Unterbezirkskonferenz 2015

 

Protokoll der Unterbezirkskonferenz der Jusos Hameln-Pyrmont am 10. Januar 2015 in Hameln

Anwesende: Wiebke Binder, Sarah Schneider, David Henning, Simon Henke, Steven Gifhorn, Leon Wegener, Christian Kreich, Viet Nguyen, Juliane Kaiser, Marcus Biewener, Baris Erdem, Pascal Petan, Can Bolat, Ingo Stadermann, Daniel Köhler, Torben Pfeufer, Markus Bode, Alexander Hupe, Sascha Schröder, Lara Fahncke (Gast), Barbara Fahncke (Gast)

 

TOP 1    Begrüßung

Sascha eröffnet die Sitzung um 17:05 Uhr und begrüßt alle Anwesenden, besonders Barbara Fahncke, stellv. SPD-UB-Vorsitzende.
Zu Beginn erinnert Sascha an die schrecklichen Ereignisse der letzten Tage, die in Frankreich stattgefunden haben und bittet alle Anwesenden um die Beteiligung einer Schweigeminute für die Opfer.

TOP 2   Grußworte

Sascha gibt das Wort an Barbara, die sich kurz vorstellt und aus dem Unterbezirk berichtet. Im Anschluss übergibt Barbara zwei den beiden Neumitgliedern David und Alexander ihr Parteibuch.

TOP 3   Festlegung der Tages- und Geschäftsordnung

Die vorläufige Tagesordnung wir ohne Änderungen beschlossen. Die vorläufige Geschäftsordnung wird mit einer Änderung (Streiche in Punkt 8 „Sie werden behandelt, wenn sie der Versammlungsleitung schriftlich vorliegen und mindestens von einem Drittel der stimmberechtigten Anwesenden unterschrieben sind.“) einstimmig angenommen.

TOP 4

a)           Wahl einer Versammlungsleitung

Marcus wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

b)           Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK)

Leon und Christian werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 5

a)           Rechenschaftsbericht

Der Bericht (Anhang 1) wird von Sascha vorgestellt 

b)           Aussprache

Simon dankt Sascha für das Verfassen und die Vorstellung des Berichtes.

 

TOP 6   Bericht der MPZK

Die MPZK berichtet: Es sind 19 stimmberechtigte Mitglieder anwesend, drei davon sind weiblich (15,6%)
ab 19:05 Uhr: 17 stimmberechtigte Mitglieder, zwei davon weiblich (11,8%)
ab 20 Uhr: 16 stimmberechtigte Mitglieder, zwei davon weiblich (12,5%)
ab 20:50 Uhr: 15 stimmberechtigte Mitglieder , eines davon weiblich (6,7%)
ab 21:06 Uhr: 14 stimmberechtigte Mitglieder, eines davon weiblich (7,1%)
ab 21:30 Uhr: 13 stimmberechtigte Mitglieder, eines davon weiblich (7,7%)

TOP 7   Entlastung des Vorstandes

Torben beantragt die Entlastung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 8   Nominierung und Wahl des Vorstandes

a)           Nominierung und Wahl der/s Vorsitzenden

Sascha steht einer Wiederwahl zur Verfügung. Es gibt keine weiteren Kandidaturen. Es wurden insgesamt 18 Stimmzettel abgegeben, alle sind gültig. Sascha wird mit 15 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen wiedergewählt.

b)           Nominierung und Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

Die Anzahl der StellvertreterInnen wir auf vier Personen festgelegt. Es stellen sich Marcus, Wiebke, Can, Steven, Simon, Linda, Juliane und Pascal zur Wahl. Es wurden 18 Stimmzettel abgegeben, alle sind gültig. Die Stimmabgabe sah wie folgt aus: Marcus (4), Wiebke (15), Can (13), Steven (3), Simon (8), Linda (5), Juliane (17), Pascal (6). Somit sind Juliane, Wiebke Can und Simon als StellvertreterInnen gewählt.

c)            Nominierung und Wahl der Beisitzer/innen des Vorstandes

Die Anzahl der BeisitzerInnen wird auf  sechs Personen festgelegt. Es stellen sich Sarah, David, Pascal, Linda, Baris und Steven zur Wahl. Es wurden 18 Stimmzettel abgegeben, alle sind gültig. Die Stimmabgabe lautete wie folgt: Sarah (18), David (18), Pascal (14), Linda (17), Baris (16), Steven (18). Alle genannten sind als BeisitzerInnen gewählt.

Es liegt ein Antrag zur GO vor: Es wird beantragt, einen weiteren Punkt zur Tagesordnung hinzuzufügen. Dieser lautet „TOP 9 Nominierungen in den Bezirksvorstand“. Alle anderen Punkte behalten ihre Reihenfolge, verschieben sich jedoch eine Ziffer nach hinten. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Außerdem wird eine fünfminütige Unterbrechung der Konferenz beantragt. Abstimmung: 11 ja, 3 nein, 3 Enthaltungen.

Die Sitzung wird für fünf Minuten unterbrochen.

 

TOP 9   Nominierungen in den Bezirksvorstand

Es werden Wiebke, Sarah, Marcus und Sascha nominiert. Alle sind mit der Nominierung einverstanden. Es wurden 17 Stimmzettel abgegeben, alle sind gültig. Das Ergebnis: Sarah (16), Wiebke (16), Marcus (11), Sascha (14). Somit sind alle mehrheitlich nominiert.

TOP 10 Nominierung und Wahl der Delegierten bzw. Delegiertenvorschläge

a)           zur Bezirkskonferenz

Als Delegierte werden gewählt: Wiebke (15), Can (13) und Pascal (9). Als Ersatzdelegierte werden gewählt: Marcus (2), Sarah (1), Simon (1), David (1), Sascha (1)

b)           zur Landeskonferenz

Als Delegierte werden gewählt: Linda (12), Markus (10) und Sascha (11). Als Ersatzdelegierte werden gewählt: Ingo (2), Steven (1), David (1), Sarah (1), Simon (1), Marcus (1).

c)            zum Bundeskongress

Es werden nominiert: Wiebke (16), Sarah (16), Marcus (16) und Sascha (16)

d)           zum SPD Unterbezirksparteitag

Als Delegierte werden gewählt: Sascha (16) und Alexander (8). Als Ersatzdelegierte werden gewählt: Ingo (6), Pascal (5).

TOP 11  Anträge

Antrag I wird nach Einbringung einstimmig angenommen.

Antrag II wird nach Einbringung einstimmig angenommen.

Antrag III wird nach Einbringung bei einer Enthaltung  mehrheitlich zur Bearbeitung an den Juso-UBV weitergeleitet.

Antrag IV wird nach Einbringung bei einer Gegenstimme mehrheitlich angenommen.

Es liegt ein Antrag zur GO vor: Unterbrechung für  fünf Minuten: 10 ja, 2 nein, Enthaltungen.

Die Sitzung wird für fünf Minuten unterbrochen.

 

Antrag V wird nach Einbringung und einer Änderung, die vom Antragssteller übernommen wurde, bei vier Neinstimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Die Satzung wird einstimmig angenommen.

(Alle Anträge und die Satzung sind im Anhang zu finden)

TOP 12 Berichte

Marcus berichtet vom Bezirk, vom Landes- und vom Bundesverband.

TOP 13  Verschiedenes

Sascha stellt zwei Kampagnen vor, die gerade in der SPD laufen: Die Kampagne „Digital leben“ und die Nachbarschaftskampagne. Er animiert bei beiden Kampagnen zur Beteiligung.

Außerdem gibt er einen Hinweis des lokalen Bündnisses „Bunt statt Braun“ weiter: Am 12. Januar treffen sich die Mitglieder des Bündnisses um 16 Uhr zur gemeinsamen Anreise zur Hagida-Gegendemo in Hannover.
Außerdem ist wahrscheinlich auch ein Pegida-Ableger für Hameln zu erwarten, voraussichtlich am 19. Januar ab 18 Uhr. Auch hier wird mit großer Sicherheit eine Gegendemonstration stattfinden, zu der er jedeN herzlich auffordert.

TOP 14 Schlusswort

Sascha bedankt sich bei allen Anwesenden für ihr Kommen und schließt die Konferenz um 21:55 Uhr.

 

Aerzen, 11. Januar 2015

Sascha Schröder (Protokollant)