Protokoll der UBK 2016

Unterbezirkskonferenz der Jusos Hameln-Pyrmont am 05. Februar 2016

Anwesend: Marcus Biewener, Wiebke Binder, Markus Bode, Can Bolat, Baris Erdem, Steven Gifhorn, Simon Henke, David Henning, Kyra Hentze-Simon, Jan Hühnerberg, Alexander Hupe, Fener Mala, Naramsin Issa, Juliane Kaiser, Angelina Kammel, Viet Nguyen, Pascal Petan, Sarah Schneider, Johannes Schraps, Sascha Schröder

Sascha eröffnet die Sitzung um 18:07 Uhr.

TOP 1) Begrüßung

Sascha begrüßt alle Anwesenden, vor allem die neuen GenossInnen.

TOP 2) Grußworte durch Gäste

Barbara Fahncke als SPD Unterbezirksvorsitzende:

Sie begrüßt alle Anwesenden und betont nochmals, wie stolz sie auf die Jusos ist.

In den kommenden Jahren stehen einige Wahlkämpfe an bei denen sie auf unsere Unterstützung zählt.

Berichtet von der Findungskommission mit Bothenfelde, Holzminden und Hameln, die zusammen eine/n KandidatIn für den Bundestag suchten:

Johannes Schraps (Genosse aus dem UB Hameln-Pyrmont) wurde schnell als Kandidat gefunden

nun kamen aber noch 2 KandidatInnen aus Holzminden dazu, somit ist die Stimmung in der Findungskommission gestört

Sie betont daraufhin nochmals, dass es schön wäre, wenn alle eine geschlossene Meinung zu dem Kandidaten hätten.

Johannes Schraps:

Er begrüßt alle und bekräftigt den zur Konferenz vorliegenden Antrag zum Thema "Hochschulen in Hameln".

Nach Studium und Arbeit freut er sich seit circa einem Jahr im Unterbezirksvorstand wieder mitzuarbeiten.

Er bittet außerdem um Unterstützung bei Nominierungen und der Gesamtwahl.

TOP 3)

Uli Watermanns Bericht wird auf TOP 4 vorgezogen, da Gabriele heute nicht anwesend sein kann.

- Weitere TO-Änderung durch Marcus -
Nominierungen in den Bezirksvorstand als neuer 9d

Tagesordnung einstimmig angenommen.

TOP 4)

a) Wahl einer Versammlungsleitung

Vorschlag: Sascha
Vorschlag wird einstimmig angenommen.

b) Wahl einer MPZK

Vorschlag: Markus und Marcus
Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Bericht von Uli Watermann (MdL):

Antrag von Wohnraum für alle (400 Mio. €) für sozialen Wohnungsbau, Vermieter werden weiterhin aufgefordert leer stehende Wohnungen zu vermieten - im Gegenzug erhalten sie dafür langfristige Verträge

Wohnbau Hameln: nicht viel Platz vor Ort, eher im ländlichen Raum Freiräume

mindestens 65% sollen eine Asylanerkennung (Bleiberecht) bekommen

beschleunigtes Verfahren für Flüchtlinge

TOP 5)

a) Rechenschaftsbericht

Sascha fasst den Rechenschaftsbericht (das vergangene Jahr) noch einmal für alle Anwesenden zusammen.

Beginn mit der UBK

Demonstration gegen den Hamelner Pegida-Ableger "Hamgida"

Unterbezirksparteitag: Sehr erfolgreich für Jusos, da Antrag gegen Vorratsdatenspeicherung, gegen TTIP durchgebracht werden konnte und es eine Jugendbeauftragte für den Landkreis gibt.

Aktion zum 1. Mai.

01.08.: Demonstration in Bad Nenndorf gegen Nazis.

Homepage wurde überarbeitet

Kanu-Tour als Teambuilding

Tag der offenen Tür im RHH - Aktion "Gut behütet"

Social Media wird auch für uns immer wichtiger

Juso SchülerInnen und Auszubildenden Gruppe

Thema Flüchtlinge:

Kasernenbesuch mit Landrat Tjark Bartels

Sammeln von Hygieneartikeln in Kooperation mit E-Center Hameln

Seminar: Asylgesetz und Wirtschaft mit Klaus-Peter Wennemann

Spieleabend

Bundeskongress in Bremen - neues Corporate Design

Gründung einer 3. AG - AG Aerzen - Bad Pyrmont - Emmerthal

Weihnachtsfeier

diverse Bündnisveranstaltungen

UBV-Sitzungen

negativ: Aktivität einzelner VorstandsmitgliederInnen

Sascha dankt allen WegbegleiterInnen und UnterstützerInnen.

 

b) Aussprache

Marcus: dankt allen Mitwirkenden, merkt den positiven Schwung an und wünscht viel Erfolg für das kommende Jahr.

TOP 6) Bericht der MPZK

Sitzungsbeginn: 20 Wahlberechtigte, davon 15 Männer und 5 Frauen, das entspricht einer Quote von 25%

aktuell: 19 Wahlberechtigte, davon 14 Männer und 5 Frauen, das entspricht einer Quote von 26,32%

Marcus stellt fest, dass die Quote leider nicht erfüllt wird.

TOP 7) Entlastung des Vorstandes

Marcus beantragt die Entlastung des Vorstandes.
Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 8) Wahlen

a) Nominierung und Wahl des/der Vorsitzenden

Neuerung: quotierte Doppelspitze
Vorschlag: Sarah und Sascha

Sarah wurde mit 19 Stimmen (100% zur Vorsitzenden gewählt.
Sascha wurde mit 19 Stimmen (100%) zum Vorsitzenden gewählt.

b) Vorstellung und Diskussion der neuen Zusammensetzung des Vorstandes

Sascha stellt die neue Zusammensetzung vor. Es soll StellvertreterInnen aus jedem AG-Bereich geben.

1 VertreterIn AG Hessisch Oldendorf

1 VertreterIn AG Hameln

1 VertreterIn AG ABPE

1 VertreterIn Bereich Bad Münder und Ostkreis

Fener: AG Hameln umfasst die meisten Mitglieder, deshalb fordert er für die AG zwei Sitze
Sascha: Zwar hat die AG Hameln mit 62 Mitgliedern die meisten, jedoch lässt deren Aktivität zu wünschen übrig.
Sarah: Merkt an, dass Hessisch Oldendorf als kleinste AG für die Konferenz zwei Anträge mit einbringt. Wieso kam aus Hameln kein Antrag?
Can: Wir sollten Einigkeit zeigen und nicht zu sehr zwischen den einzelnen AGen differenzieren.
Marcus: Stellt einen Antrag die Redeliste zu schließen.

Antrag auf Schließung der Redeliste wird mit 8 Stimmen angenommen.

 

Es kommt zur Abstimmung, zur Abstimmung stehen zwei Vorschläge:

1) 4 StellvertreterInnen
2) 3 StellvertreterInnen

Vorschlag 1 erhält die Mehrheit und ist somit angenommen.

- Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten. -

Aktueller MPZK-Bericht:

17 Wahlberechtigte, davon 12 Männer und 5 Frauen, das entspricht einer Quote von 29,2%.

Grußwort von Phillip Le Butt (Bezirksvorsitzender Hannover) wird eingeschoben:

Er begrüßt alle Anwesenden und freut sich, dass er kommen durfte.

Erinnert an die drei großen bevorstehenden Wahlen: Kommunalwahl, Bundestagswahl und Landtagswahl.

Erinnert an ein paar Termine im Bezirk:

16.04.-18.04. Denkfabrik Internationalismus

TOP 8c) Wahl der StellvertreterInnen

Es wurden 17 gültige Stimmen abgegeben.

Wiebke: 14 Ja-Stimmen
Can: 11 Ja-Stimmen
Linda: 14 Ja-Stimmen
Juliane: 13 Ja-Stimmen

- aktueller MPZK-Bericht: 16 Wahlberechtigte, davon 4 Frauen, das entspricht einer Quote von 25% -

TOP 9) Wahl von Delegierten für diverse Kongresse und Konferenzen

a) Wahl der Delegierten für die Bezirkskonferenz
Delegierte: Can, Wiebke, Sarah - Einstimmig angenommen.
Ersatz: Marcus, Markus, Sascha, David

b) Wahl der Delegierten für die Landeskonferenz
Delegierte: Wiebke, Markus, Can - Einstimmig angenommen.
Ersatz: Marcus, David, Steven, Fener, Sarah, Sascha

c) Wahl der Delegierten für den Bundeskongress
Delegierte: Marcus (7 Stimmen), Can (6 Stimmen) + 2 Enthaltungen.
Ersatz: Wiebke

d) Nominierungen in den Bezirksvorstand
Nominierungen: Marcus - mehrheitlich angenommen; 11 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.

- aktueller MPZK-Bericht: 13 Wahlberechtigte, darunter 10 Männer und 3 Frauen, das entspricht einer Quote von 30% -

TOP 10) Anträge

Arbeitsprogramm: Einstimmig angenommen.
A1: Einstimmig angenommen.
A2: Änderungsantrag "Darüber hinaus fordern wir grundsätzlich mehr Anerkennung und Wertschätzung für diese Berufsbilder." wird vom Antragssteller angenommen, Antrag wird einstimmig in geänderter Form angenommen.
A3: Einstimmig angenommen.
A4: Weiterleitung an den Landesvorstand und Bezirksvorstand.

TOP 11)

Redaktion Argumentenheft.

TOP 12)

Markus spricht nochmal das Thema SchülerInnen-Gruppe an. Er wird sich mit Can in Verbindung setzen.

TOP 13)

Sascha und Sarah bedanken sich bei allen für das Durchhaltevermögen und freuen sich auf die neue Zeit in der Doppelspitze.

Sitzungsende um 21:20 Uhr

gez. Sarah Schneider