Protokoll der UBK 2016
Unterbezirkskonferenz der Jusos Hameln-Pyrmont am 05. Februar 2016
Anwesend: Marcus Biewener, Wiebke Binder, Markus Bode, Can Bolat, Baris Erdem, Steven Gifhorn, Simon Henke, David Henning, Kyra Hentze-Simon, Jan Hühnerberg, Alexander Hupe, Fener Mala, Naramsin Issa, Juliane Kaiser, Angelina Kammel, Viet Nguyen, Pascal Petan, Sarah Schneider, Johannes Schraps, Sascha Schröder
Sascha eröffnet die Sitzung um 18:07 Uhr.
TOP 1) Begrüßung
Sascha begrüßt alle Anwesenden, vor allem die neuen GenossInnen.
TOP 2) Grußworte durch Gäste
Barbara Fahncke als SPD Unterbezirksvorsitzende:
Sie begrüßt alle Anwesenden und betont nochmals, wie stolz sie auf die Jusos ist.
In den kommenden Jahren stehen einige Wahlkämpfe an bei denen sie auf unsere Unterstützung zählt.
Berichtet von der Findungskommission mit Bothenfelde, Holzminden und Hameln, die zusammen eine/n KandidatIn für den Bundestag suchten:
Johannes Schraps (Genosse aus dem UB Hameln-Pyrmont) wurde schnell als Kandidat gefunden
nun kamen aber noch 2 KandidatInnen aus Holzminden dazu, somit ist die Stimmung in der Findungskommission gestört
Sie betont daraufhin nochmals, dass es schön wäre, wenn alle eine geschlossene Meinung zu dem Kandidaten hätten.
Johannes Schraps:
Er begrüßt alle und bekräftigt den zur Konferenz vorliegenden Antrag zum Thema "Hochschulen in Hameln".
Nach Studium und Arbeit freut er sich seit circa einem Jahr im Unterbezirksvorstand wieder mitzuarbeiten.
Er bittet außerdem um Unterstützung bei Nominierungen und der Gesamtwahl.
TOP 3)
Uli Watermanns Bericht wird auf TOP 4 vorgezogen, da Gabriele heute nicht anwesend sein kann.
- Weitere TO-Änderung durch Marcus -
Nominierungen in den Bezirksvorstand als neuer 9d
Tagesordnung einstimmig angenommen.
TOP 4)
a) Wahl einer Versammlungsleitung
Vorschlag: Sascha
Vorschlag wird einstimmig angenommen.
b) Wahl einer MPZK
Vorschlag: Markus und Marcus
Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Bericht von Uli Watermann (MdL):
Antrag von Wohnraum für alle (400 Mio. €) für sozialen Wohnungsbau, Vermieter werden weiterhin aufgefordert leer stehende Wohnungen zu vermieten - im Gegenzug erhalten sie dafür langfristige Verträge
Wohnbau Hameln: nicht viel Platz vor Ort, eher im ländlichen Raum Freiräume
mindestens 65% sollen eine Asylanerkennung (Bleiberecht) bekommen
beschleunigtes Verfahren für Flüchtlinge
TOP 5)
a) Rechenschaftsbericht
Sascha fasst den Rechenschaftsbericht (das vergangene Jahr) noch einmal für alle Anwesenden zusammen.
Beginn mit der UBK
Demonstration gegen den Hamelner Pegida-Ableger "Hamgida"
Unterbezirksparteitag: Sehr erfolgreich für Jusos, da Antrag gegen Vorratsdatenspeicherung, gegen TTIP durchgebracht werden konnte und es eine Jugendbeauftragte für den Landkreis gibt.
Aktion zum 1. Mai.
01.08.: Demonstration in Bad Nenndorf gegen Nazis.
Homepage wurde überarbeitet
Kanu-Tour als Teambuilding
Tag der offenen Tür im RHH - Aktion "Gut behütet"
Social Media wird auch für uns immer wichtiger
Juso SchülerInnen und Auszubildenden Gruppe
Thema Flüchtlinge:
Kasernenbesuch mit Landrat Tjark Bartels
Sammeln von Hygieneartikeln in Kooperation mit E-Center Hameln
Seminar: Asylgesetz und Wirtschaft mit Klaus-Peter Wennemann
Spieleabend
Bundeskongress in Bremen - neues Corporate Design
Gründung einer 3. AG - AG Aerzen - Bad Pyrmont - Emmerthal
Weihnachtsfeier
diverse Bündnisveranstaltungen
UBV-Sitzungen
negativ: Aktivität einzelner VorstandsmitgliederInnen
Sascha dankt allen WegbegleiterInnen und UnterstützerInnen.
b) Aussprache
Marcus: dankt allen Mitwirkenden, merkt den positiven Schwung an und wünscht viel Erfolg für das kommende Jahr.
TOP 6) Bericht der MPZK
Sitzungsbeginn: 20 Wahlberechtigte, davon 15 Männer und 5 Frauen, das entspricht einer Quote von 25%
aktuell: 19 Wahlberechtigte, davon 14 Männer und 5 Frauen, das entspricht einer Quote von 26,32%
Marcus stellt fest, dass die Quote leider nicht erfüllt wird.
TOP 7) Entlastung des Vorstandes
Marcus beantragt die Entlastung des Vorstandes.
Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
TOP 8) Wahlen
a) Nominierung und Wahl des/der Vorsitzenden
Neuerung: quotierte Doppelspitze
Vorschlag: Sarah und Sascha
Sarah wurde mit 19 Stimmen (100% zur Vorsitzenden gewählt.
Sascha wurde mit 19 Stimmen (100%) zum Vorsitzenden gewählt.
b) Vorstellung und Diskussion der neuen Zusammensetzung des Vorstandes
Sascha stellt die neue Zusammensetzung vor. Es soll StellvertreterInnen aus jedem AG-Bereich geben.
1 VertreterIn AG Hessisch Oldendorf
1 VertreterIn AG Hameln
1 VertreterIn AG ABPE
1 VertreterIn Bereich Bad Münder und Ostkreis
Fener: AG Hameln umfasst die meisten Mitglieder, deshalb fordert er für die AG zwei Sitze
Sascha: Zwar hat die AG Hameln mit 62 Mitgliedern die meisten, jedoch lässt deren Aktivität zu wünschen übrig.
Sarah: Merkt an, dass Hessisch Oldendorf als kleinste AG für die Konferenz zwei Anträge mit einbringt. Wieso kam aus Hameln kein Antrag?
Can: Wir sollten Einigkeit zeigen und nicht zu sehr zwischen den einzelnen AGen differenzieren.
Marcus: Stellt einen Antrag die Redeliste zu schließen.
Antrag auf Schließung der Redeliste wird mit 8 Stimmen angenommen.
Es kommt zur Abstimmung, zur Abstimmung stehen zwei Vorschläge:
1) 4 StellvertreterInnen
2) 3 StellvertreterInnen
Vorschlag 1 erhält die Mehrheit und ist somit angenommen.
- Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten. -
Aktueller MPZK-Bericht:
17 Wahlberechtigte, davon 12 Männer und 5 Frauen, das entspricht einer Quote von 29,2%.
Grußwort von Phillip Le Butt (Bezirksvorsitzender Hannover) wird eingeschoben:
Er begrüßt alle Anwesenden und freut sich, dass er kommen durfte.
Erinnert an die drei großen bevorstehenden Wahlen: Kommunalwahl, Bundestagswahl und Landtagswahl.
Erinnert an ein paar Termine im Bezirk:
16.04.-18.04. Denkfabrik Internationalismus
TOP 8c) Wahl der StellvertreterInnen
Es wurden 17 gültige Stimmen abgegeben.
Wiebke: 14 Ja-Stimmen
Can: 11 Ja-Stimmen
Linda: 14 Ja-Stimmen
Juliane: 13 Ja-Stimmen
- aktueller MPZK-Bericht: 16 Wahlberechtigte, davon 4 Frauen, das entspricht einer Quote von 25% -
TOP 9) Wahl von Delegierten für diverse Kongresse und Konferenzen
a) Wahl der Delegierten für die Bezirkskonferenz
Delegierte: Can, Wiebke, Sarah - Einstimmig angenommen.
Ersatz: Marcus, Markus, Sascha, David
b) Wahl der Delegierten für die Landeskonferenz
Delegierte: Wiebke, Markus, Can - Einstimmig angenommen.
Ersatz: Marcus, David, Steven, Fener, Sarah, Sascha
c) Wahl der Delegierten für den Bundeskongress
Delegierte: Marcus (7 Stimmen), Can (6 Stimmen) + 2 Enthaltungen.
Ersatz: Wiebke
d) Nominierungen in den Bezirksvorstand
Nominierungen: Marcus - mehrheitlich angenommen; 11 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.
- aktueller MPZK-Bericht: 13 Wahlberechtigte, darunter 10 Männer und 3 Frauen, das entspricht einer Quote von 30% -
TOP 10) Anträge
Arbeitsprogramm: Einstimmig angenommen.
A1: Einstimmig angenommen.
A2: Änderungsantrag "Darüber hinaus fordern wir grundsätzlich mehr Anerkennung und Wertschätzung für diese Berufsbilder." wird vom Antragssteller angenommen, Antrag wird einstimmig in geänderter Form angenommen.
A3: Einstimmig angenommen.
A4: Weiterleitung an den Landesvorstand und Bezirksvorstand.
TOP 11)
Redaktion Argumentenheft.
TOP 12)
Markus spricht nochmal das Thema SchülerInnen-Gruppe an. Er wird sich mit Can in Verbindung setzen.
TOP 13)
Sascha und Sarah bedanken sich bei allen für das Durchhaltevermögen und freuen sich auf die neue Zeit in der Doppelspitze.
Sitzungsende um 21:20 Uhr
gez. Sarah Schneider